Schulze attackiert Söder: "Verbrenner wie Reliquien – Bayern braucht echten Wandel"
Katharina Schulze: Söder arbeitet nur für sich selbst - Schulze attackiert Söder: "Verbrenner wie Reliquien – Bayern braucht echten Wandel"
Bayerns Grüne-Chefin Katharina Schulze greift Ministerpräsident Markus Söder scharf an
Bei der Politischen Fastenpredigt ihrer Partei hat Katharina Schulze, Landesvorsitzende der Grünen in Bayern, Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit beißender Kritik attackiert. Im Fokus standen die Wirtschaftspolitik der CSU – insbesondere deren Haltung zu Verbrennungsmotoren und der Elektromobilität.
Schulze warf Söder vor, Verbrennermotoren "wie heilige Reliquien" zu behandeln. Mit spitzer Zunge merkte sie an, dass bei Fortsetzung seiner Politik bald Abgasrohre statt Kruzifixe in Behörden hängen könnten – ein Bonmot, das zwar Gelächter auslöste, aber auch ihre Verärgerung über den Kurs der CSU unterstrich.
Die bayerische Staatsregierung fördert die Elektromobilität zwar mit verschiedenen Maßnahmen: Dazu zählen die Finanzierung von E-Mobilitätsprojekten, die Unterstützung nicht-öffentlicher Ladesäulen nach den Richtlinien des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) sowie der Ladeatlas Bayern, eine landesgeförderte Plattform zur Darstellung öffentlicher Ladestationen. Auch die Hightech Agenda Bayern stärkt durch Technologietransferzentren die regionale Wettbewerbsfähigkeit. Einen konkreten Ausstiegsplan für Verbrennungsmotoren als Reaktion auf Schulzes Kritik gibt es jedoch nicht.
Doch die Grüne ging über sachpolitische Vorwürfe hinaus und griff Söder persönlich an: Er arbeite "nur für sich selbst", nicht aber im Interesse Bayerns oder seiner Bürger, so ihr Vorwurf.
Mit ihren Äußerungen bei der Politischen Fastenpredigt setzt Schulze die Staatsregierung unter Druck. Zwar treibt die Landesregierung die Elektromobilität voran – doch ihre Kritik deutet auf eine Kluft zwischen politischer Rhetorik und öffentlicher Wahrnehmung hin. Die Debatte über Bayerns wirtschaftliche Zukunft wird damit weiter an Fahrt aufnehmen.
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