Kritik an Kürzungen für Integrationskurse trifft ukrainische Geflüchtete besonders hart

Integrationskurse sparen? Kirche kritisiert - Kritik an Kürzungen für Integrationskurse trifft ukrainische Geflüchtete besonders hart

Das deutsche Innenministerium hat Pläne bekannt gegeben, die Förderung für Integrationskurse durch die Bundesagentur für Arbeit zu kürzen. Dieser Schritt hat Kritik ausgelöst, insbesondere vonseiten der katholischen Kirche, die vor schweren Folgen für ukrainische Geflüchtete warnt. Fast ein Drittel aller Kursteilnehmenden stammt aus der Ukraine, was sie besonders anfällig für die geplanten Änderungen durch das Arbeitsamt und das Jobcenter macht.

Aktuell laufen in Deutschland rund 19.500 Integrationskurse, in denen etwa 300.000 Lernende unterstützt werden. Allein im Jahr 2023 gab das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an, dass rund 1,2 Milliarden Stunden Sprachförderung für Geflüchtete angeboten wurden. Viele der Teilnehmenden sind Ukrainer:innen – fast jeder dritte Platz wird von ihnen belegt.

Nach den neuen Regelungen sollen die Kurse nur noch Personen offenstehen, denen eine "positive Bleibeperspektive" in Deutschland bescheinigt wird. Die katholische Kirche lehnt die Kürzungen vehement ab: Bischof Heiner Wilmer argumentiert, sie würden ukrainische Geflüchtete ungerechtfertigt benachteiligen. Die Behörden betonen hingegen, dass der Integrationsprozess selbst nicht an mangelndem Engagement der Geflüchteten scheitert.

Beobachter:innen weisen darauf hin, dass viele Ukrainer:innen in Deutschland aktiv an ihrer Integration arbeiten – etwa durch Jobsuche oder Engagement in lokalen Gemeinschaften. Die Finanzkürzungen könnten diese Bemühungen jedoch untergraben, indem sie den Zugang zu essenziellen Sprach- und Kulturkursen einschränken.

Die geplanten Einschnitte werden die Zielgruppe der Integrationskurse neu definieren und langfristige Aufenthaltsperspektiven über den akuten Bedarf stellen. Da Ukrainer:innen einen erheblichen Anteil der Teilnehmenden ausmachen, könnten die Änderungen Hürden für diejenigen schaffen, die bereits daran arbeiten, in Deutschland Fuß zu fassen. Besonders besorgniserregend bleibt die Frage, wie sich die Kürzungen auf ihre Sprachkenntnisse und Jobchancen auswirken werden.