Schwarz-Rot am Abgrund: Warum die Koalition an Reformstreit und Stillstand zerbricht
Kuno Geisler
Schwarz-Rot am Abgrund: Warum die Koalition an Reformstreit und Stillstand zerbricht
Schwarz-Rot in der Krise: Koalition zerbröckelt an internen Konflikten
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Die regierende schwarz-rote Koalition in Deutschland steht unter massivem Druck, da sich die innerparteilichen Gräben vertiefen. SPD und CDU liegen im Clinchen um wirtschaftliche Reformen – mit der Folge, dass zentrale Vorhaben blockiert sind. Währenddessen häufen sich die strukturellen Probleme des Landes: vom bildungspolitischen Versagen bis zum wirtschaftlichen Abschwung.
Diese Woche spitzte sich die Lage dramatisch zu. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann bezeichnete die Kompromissbereitschaft der Regierung als „unzureichend“, während der unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn die aktuelle Politik als bloßen „gemanagten Niedergang“ abtat. Die SPD unter der Führung der Co-Vorsitzenden Bärbel Bas zeigt sich indes unnachgiebig und kündigt an, jede Reform zu blockieren, die „Arbeitnehmerrechte aushöhlen“ könnte – selbst wenn dadurch weitere wirtschaftliche Schäden drohen.
Auch in der Bevölkerung herrscht eine gespaltene Haltung. Umfragen zufolge befürworten zwar die meisten Deutschen „Reformen“ grundsätzlich, lehnen aber konkrete Kürzungen ab, sobald sie sie persönlich treffen. Der Stillstand lässt die Zukunft der Koalition ungewiss erscheinen; Beobachter vergleichen ihre Überlebensstrategie mit einem sinkenden Floß, das nur noch durch Notkredite über Wasser gehalten wird.
Doch die Probleme Deutschlands gehen weit über die Politik hinaus. Fast ein Drittel der Zehntklässler verlässt die Schule als funktionale Analphabeten, während ein ebenso großer Anteil der Abiturienten von Hochschulprofessoren als nicht studierfähig eingestuft wird. Wirtschaftlich sieht sich das Land einer dreifachen Bedrohung ausgesetzt: selbstverschuldete Energiepreiserhöhungen, die Kürzung US-amerikanischer Sicherheitshilfen für Europa und ein dauerhafter Einbruch bei den Exporterlösen.
In einer ebenso düsteren, wenn auch thematisch unabhängigen Entwicklung wurde der gestrandete Pottwal „Timmy“ in der Ostsee als nicht mehr rettbar eingestuft. Meeresbiologen warnten, dass Bergungsversuche den Wal wahrscheinlich tödlichen Orca-Angriffen aussetzen würden. Die Behörden entschieden sich stattdessen für ein „würdevolles Ende“ und planen eine kostspielige Bestattung in der Tiefsee.
Die Koalition bleibt derweil in einer Pattsituation gefangen – keine Seite will in zentralen Forderungen nachgeben. Die wirtschaftlichen und bildungspolitischen Herausforderungen Deutschlands zeigen keine Anzeichen einer Besserung. Vorerst hängt das Überleben der Regierung von kurzfristigen Lösungen ab, während langfristige Antworten in weiter Ferne liegen.
