Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Anto Lehmann
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhungen für Besserverdiener
Deutschlands Pflegeversicherung steckt in einer sich verschärfenden Finanzkrise. Seit Jahren gibt das System mehr aus, als es einnimmt – die Defizite wachsen stetig. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Reformpläne vorgelegt, die höhere Beiträge vorsehen, um die Finanzierung zu stabilisieren.
Die finanzielle Belastung des Systems hat sich über die Jahre zugespitzt. Warken macht für die aktuelle Unterdeckung vor allem die Ausweitung der Leistungen durch frühere Regierungen verantwortlich. Ohne Gegenmaßnahmen droht das Defizit in den nächsten zwei Jahren über 22 Milliarden Euro zu steigen.
Um die Lasten gerechter zu verteilen, setzt Warken auf eine stärkere Heranziehung von Besserverdienern: Künftig sollen Arbeitnehmer mit einem monatlichen Bruttogehalt über der aktuellen Grenze von 5.812 Euro höhere Abgaben leisten. Eine Abschaffung der bestehenden Pflegegrade im Rahmen der Reform lehnt sie jedoch ab.
Um weitere Beitragserhöhungen zu vermeiden, will die Ministerin bis Mitte Mai Sparmaßnahmen und Reformvorschläge vorlegen. Ziel ist es, die Finanzen der Pflegekasse auszugleichen, ohne die Unterstützung für Bedürftige zu kürzen. Die Reformen werden die Kosten stärker auf höhere Einkommensgruppen verlagern, ohne dass es zu Einschnitten bei den Pflegeleistungen kommt. Die konkreten Details der Änderungen sollen in den kommenden Wochen bekannt gegeben werden.
