Aiwanger und 40 Konzerne kritisieren EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Anto Lehmann
Aiwanger und 40 Konzerne kritisieren EU-Klimapolitik als Wettbewerbsrisiko
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 große deutsche Unternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er argumentiert, dass der strenge Fokus Europas auf den Green Deal und die CO₂-Vorgaben die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents untergräbt. Die Unternehmen warnen vor steigenden Kosten im Emissionshandel und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft.
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Die CO₂-Abgabe in Europa hat mittlerweile 80 Euro pro Tonne erreicht und steigt weiter an. Dies belastet die Unternehmen finanziell stark, so Aiwanger. Er fordert dringende Maßnahmen, um diese Hindernisse abzubauen und Arbeitsplätze sowie die Industrie zu schützen.
Aiwanger erinnerte an die Lissabon-Strategie von 2000, die Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt machen sollte. Stattdessen sei das Gegenteil eingetreten, so der Minister. Es sei beschämend, dass sich Wirtschaftsführer nun gezwungen sähen, einen Brief an die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen zu richten.
Der Minister warnt, Europa drohe weiter zurückzufallen, während andere Regionen vorankommen. Die aktuellen Politiken trieben den Kontinent in den Niedergang, so Aiwanger. Der Aufruf zum Umdenken kommt zu einer Zeit, in der Unternehmen mit immer höheren Kosten durch die Emissionsvorschriften konfrontiert sind.
