"Schwarzbuch" enthüllt: Wie Steuergelder in Franken verschwendet werden
Bert Biggen
"Schwarzbuch" enthüllt: Wie Steuergelder in Franken verschwendet werden
Ein neuer Bericht deckt auf, was Aktivisten als unnötige Ausgaben lokaler Behörden bezeichnen. Das "Schwarzbuch" des Bundes der Steuerzahler listet 100 Fälle mutmaßlicher Geldverschwendung in ganz Deutschland auf. Vier davon betreffen Projekte in Franken, bei denen die Kosten die ursprünglichen Budgets bei Weitem überstiegen.
In Ochsenfurt erwies sich eine Buswendeschleife als zu schmal für die neuen, längeren barrierefreien Busse. Der Fehler machte die Fahrzeuge monatelang unbrauchbar. Die Behebung des Problems erforderte die Verlegung eines Fahrradunterstands – was die Rechnung um zusätzliche 23.747,34 Euro erhöhte.
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Ein weiterer erheblicher Kostenüberschreitung kam in Bayreuth ans Licht, wo sich die Sanierung des Friedrichsforums nahezu verdoppelte. Ursprünglich mit 56 Millionen Euro veranschlagt, stieg die Endsumme auf 110 Millionen Euro. Als Gründe nannten die Verantwortlichen Lieferverzögerungen, Personalmangel, steigende Materialpreise und unerwartete Quecksilberbelastungen.
Das "Schwarzbuch" führt diese Fälle nun als Beispiele für mangelhafte Finanzplanung an. Beide Projekte sahen vermeidbare Komplikationen, die die Ausgaben in die Höhe trieben.
Der Bericht setzt die Kommunalverwaltungen unter Druck, die Haushaltskontrollen zu verschärfen. Während in Ochsenfurt ein einfacher Planungsfehler zu verschwendeten Geldern führte, kämpfte die Bayreuther Sanierung mit mehreren Rückschlägen. Steuerzahlerverbände fordern nun strengere Aufsicht, um ähnliche Kostenexplosionen bei künftigen Projekten zu verhindern.
