Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Kuno Geisler
Bundesregierung plant strengere Regeln für soziale Medien bei Kindern und Jugendlichen
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) setzt sich für schärfere Vorschriften ein, wobei zentrale Details noch geprüft werden. Eine endgültige Entscheidung soll nach den Empfehlungen einer Expertenkommission fallen, die im Juni erwartet werden.
Prien betont die Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, der Schutz, Stärkung und Teilhabe verbindet. Zudem unterstützt sie Forderungen nach einer stärkeren elterlichen Aufsicht und besserer Medienkompetenz – Punkte, die zuvor bereits Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hervorgehoben hatte.
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Dobrindt äußerte jedoch Zweifel an einem vollständigen Verbot sozialer Medien. Stattdessen befürwortet er gezielte Maßnahmen statt pauschaler Beschränkungen. Die Regierung wird nun den Bericht der Expertenkommission abwarten, bevor sie neue Gesetze ausarbeitet.
Das geplante Maßnahmenpaket zielt darauf ab, wachsende Bedenken hinsichtlich der Onlinesicherheit junger Menschen zu adressieren. Konkrete Regeln stehen zwar noch aus, doch die Verantwortlichen versichern, dass der endgültige Plan die Beiträge beider Ministerien sowie unabhängiger Fachleute berücksichtigen wird. Die genauen Vorschriften sollen nach Vorlage der Kommissionsergebnisse bekannt gegeben werden. Die Regierung rechnet damit, dass die neuen Regeln strengere Kontrollen umfassen werden, auch wenn die genaue Ausgestaltung noch unklar ist. Eltern, Lehrkräfte und Technologieplattformen könnten durch die aktualisierte Politik künftig neue Verantwortlichkeiten tragen.
